Informationsbesuch der CDU-Fraktion in der Kläranlage

Sehr geehrter Bürgermeister Härle,

sehr geehrte Damen und Herren,

dieses Jahr feierte die Gemeinde Salem seinen 50. Geburtstag. Rückblickend kann man sagen, es war und ist eine Erfolgsgeschichte. Man ging in 50 Jahren gemeinsam durch Höhen und Tiefen. Es gab Banken- und Flüchtlingskrisen, die Coronakrise begleitet uns seit 2020 in allen Lebenslagen und dann folgte im Februar für viele unfassbar: Krieg Mitten in Europa!  und hieraus entwickelten sich wieder Krisen: Klimakrise, Inflation, weitere Flüchtlinge, die dringend unsere Hilfe benötigen und die Angst vieler Bürgerinnen und Bürger, wie geht es weiter. 

Die Gleichzeitigkeit der Krisen fordert uns alle enorm, Staat, Kommunen und die Gesellschaft. Da kann man schon von Glück sagen, dass wenigsten unsere Finanzielle Ausgangslage nicht die schlechteste ist. 

Die Gemeinde Salem kann mit einer Summe von ca. 8.000.000,-- Euro Liquide Mittel in das Jahr 2023 starten und seit 2011 sind wir schuldenfrei, die Eingeplante Kreditaufnahme für das Jahr 2022 wurde nicht benötigt und ob die für 2023 geplante Kreditaufnahme von 3,00 Mio. Euro gebraucht wird, bleibt abzuwarten und liegt auch in unseren Händen… Viele Kommunen wären froh, sie hätten diese Ausgangslage.

Die aktuellen Herausforderungen und der Erwartungshorizont, was wir zu leisten haben, kostet viel Geld und ist weit gespannt:

Ganztages- und Kinderbetreuung, Digitalisierung in der Bildung, sichere Zukunft für Sport, Kultur und Vereine, Integration fördern, Flüchtlingsunterbringung, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, Weg für Klimaschutz freimachen, Nahverkehr voranbringen, Kommunale Infrastrukturen verbessern, kommunale Einnahmen sichern, aber ja nicht über Gebührenerhöhungen und weitere Investitionen nicht aus den Augen verlieren.

Viele Erwartungen und Wünsche was wir hier zu befriedigen haben und alle haben in unserm Haushalt und Investitionspaket einen Platz gefunden.

Aufwendungen von 35.306.489,00 Euro aus dem Ergebnishaushalt sowie Auszahlungen von 12.976.000,00 Euro aus Investitionstätigkeiten ergibt ein Gesamtvolumen des Haushalts von 48.282.489,00 Euro. Beachtlich und trotzdem stellt sich für viele die Frage: Reicht das, um die Klimaziele zu erreichen und auch noch die vielen anderen Pflichtaufgaben zu erfüllen? 

Wo müssen wir als erstes sparen? Bei der Erholungsanlage Schlosssee, bei den Vereinen oder bei vielen Freiwilligen Dingen in der Gemeinde, die zur Selbstverständlichkeit geworden sind?

Die Ausgabenseite steigt stetig an, aber was passiert auf der Einnahmenseite? Glaubt man den Experten, wird unsere Wirtschaft einbrechen und die Einnahmen aus Gewerbesteuer/Einkommensteueranteile werden sinken. Geld ist endlich und wir sollten mit dem, was wir haben, solide wirtschaften.

Aber was passiert mit unseren Projekten und Wünschen aus der Vergangenheit, wie die neue Sporthalle, Umnutzung des alten Rathauses, Neugestaltung Bahnhofsareal? Diese werden wohl in naher Zukunft nicht zu realisieren sein. Hier bleibt nur zu sagen, die Zeit nutzen, um schlüssige Konzepte und Ideen zu entwickeln und wenn die Zeit und die Finanzen dann reif sind, es anzupacken.

Eines ist mir beim Schreiben der Haushaltsrede aufgefallen. Man verfällt bei den Finanzen und dem Haushaltsplan schnell auf die negative Gedankenschiene. Wo soll das alles hinführen, nur Krisen, Krieg und Katastrophen. Geld geht aus, Ausgaben werden größer und die Einnahmen schrumpfen. Nicht sehr motivierend.

Es gibt aber auch sehr viel Positives in unsere Gemeinde:

Unsere Blaulichtorganisationen - die uns die Sicherheit geben, unsere Vereine – die Spaß, gute Laune und Zusammenhalt in die Gemeinde bringen, Pflegekräfte im Alten-Pflegeheim Wespach – die sich um unsere Älteren und Schwachen Mitbürger kümmern, Erzieherinnen und Pädagogen – die sich den jüngsten und unserer zukünftigen Generation annehmen. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung und dem Bauhof – die unsere Gemeinde pflegen, verschönern und den Verwaltungsapparat am Laufen halten.

All diesen Menschen gelten unsere positiven Gedanken, wir wissen ihre Arbeit sehr zu schätzen und ich möchte im Namen der CDU-Fraktion ein großes Dankeschön aussprechen. 

Ein Dank auch an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für die gute Zusammenarbeit, Frau Kneisel und ihrem Team für die Erstellung des Haushaltsplanes und Herrn Bürgermeister Härle für seinen Einsatz im Jahr 2022.

Euch allen und unseren Bürgerinnen und Bürger wünsche ich Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr 2023. 

20. Dezember 2022 CDU-Fraktion, Fraktionssprecherin Petra Herter