Unsere Kandidaten für die Bundes- und Landtagswahl 2021

Bundestagskandidat - 
Volker Mayer-Lay

Ich will mich für die Region und die Menschen der Region den Herausforderungen stellen. Gehen Sie gemeinsam mit mir diesen Weg in die Zukunft – für Aufbruch und Erneuerung.

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Landtagskandidatin -
Dominique Emerich

Die Rechtsanwältin steht für eine frische, moderne CDU mit einem festen Wertefundament, das von Menschlichkeit und einem sozialen Miteinander getragen wird.

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Haushaltsrede der CDU-Fraktion

Sehr geehrter Bürgermeister Härle,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde,

liebe Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

wie blickt man auf 2021, wenn man nicht weiß, wie das gesellschaftliche und politische Leben in den nächsten Wochen weitergeht?

Wenn man nicht weiß, wie lange die Pandemie noch andauert, wie lange Schulen und Kindergärten noch geschlossen bleiben. Viele Fragen die z.Zt. noch unbeantwortet bleiben aber die auch Auswirkungen auf unseren Haushaltsplan haben.

Die Pflichtaufgaben müssen weiterhin erfüllt werden, Bestehendes wollen wir erhalten, Coronabedinge Ausfälle müssen ausgeglichen werden - aber wieviel Neues kann dann noch geschaffen werden?

Der zu verabschiedende Haushalt, lässt aber noch hoffen und das Jahr 2020 konnte ja doch besser abgeschlossen werden, als wir alle im Frühjahr noch glaubten.

Aber trotz aller Vorsicht und Unsicherheit für die Zukunft dürfen wir in dieser finanziell schwierigen Zeit nicht an den falschen Stellen sparen:

Gerade in Zeiten der Pandemie hat sich gezeigt wie wichtig eine flächendeckende Breitbandversorgung ist. Viele Beschäftigte und Schüler waren auf Homeoffice und Homeschooling angewiesen. Deshalb müssen wir als Gemeinde auch weiterhin in die Breitbandversorgung investieren.

Auch würde sich die CDU Fraktion wünschen, die Digitalisierung an den Schulen voranzutreiben, auch über die Vorgaben hinaus. Investieren nicht nur in die Hardware sondern auch in Man-Power in Form eines IT-Fachmann, der unsere Lehrer und Schüler unterstützt und betreut. Kein Schüler soll auf der Strecke bleiben, nur weil es ihm nicht möglich ist, am Unterricht teilzunehmen - egal in welcher Form! 

Auch unsere Kindergärten stehen nicht zur Diskussion. Hier investieren wir ca. 6,7 Mio. Euro in einen Neuen Kindergarten. Die Investition in unsere Kleinsten ist Notwendig, und wenn es notwendig ist, ist es auch möglich.

Auch verlieren wir die Umwelt und den Naturschutz nicht aus den Augen. Auch wenn die CDU gegen einen Energy Award war. Hier stehen wir hinter Projekte, die realistisch sind, in denen wir einen Nutzen sehen. Wie die Förderung und Umsetzung von Fischtreppen, Anlegen von Blumenwiesen oder auch eine Unterstützung der Landwirte, die unsere Kulturlandschaft mit Streuobstwiesen pflegen und jüngst durch die Kündigung ihrer Anlieferverträge bei den Keltereien, hierbei den Ansporn für diese Arbeit verloren haben. Was wäre unsere Landschaft ohne diese Streuobstwiesen? Hier wären wir als CDU Fraktion bereit einen Beitrag zu leisten. 

So manches Projekt schieben wir schon von einem Jahr auf das nächste:

Sportstättenkonzept, Neugestaltung Sporthalle, Umgestaltung altes Rathaus in Neufrach oder auch für Stefansfeld ein DGH. 

Diese Projekte sind in unserem Haushalt verankert, so geraten sie schon mal nicht in Vergessenheit, aber wie sieht die Umsetzung in den nächsten Jahren aus?  Hier greife ich zurück auf die Haushaltsrede von 2019:

Wir sollten die nächsten 2 Jahre nutzen, um hier gute Lösungen für die Schule, die Sportvereine und die Sportler sowie für die Bürger von Neufrach und Stefansfeld zu erarbeiten und die Finanzierung auf eine solide Grundlage stellen. Damit wir, sobald die Zeiten wieder bessere sind, auf ein schlüssiges Konzept, ohne Zeitdruck, greifen können. 

Wir befinden uns zur Zeit in einer schwierigen Lage, aber wir haben in  den letzten Jahren gut gewirtschaftete und können  auch in 2021 gut weiterarbeiten. Anders vielleicht wie bisher aber weiterhin gut für Salem.

Jetzt möchte die CDU Fraktion sich bei allen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus allen Bereichen der Gemeindeverwaltung für die geleistete Arbeit bedanken,  aus gegebenen Anlass ins besonders bei den Mitarbeitern der Kämmerei und unsere Kämmerin Frau Kneisel. Wenn man mit so einer Hingabe diese vielen Zahlen zu so einem Gesamtwerk zusammenfügt, muss man seinen Beruf schon sehr lieben.

Auch geht unser Dank an Bürgermeister Manfred Härle für seine engagierte Arbeit im vergangen Jahr.   

Auch ein Dank an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für die Zusammenarbeit, mit eingeschlossen die Ortsreferentinnen  und Ortsreferenten.

 

02. Februar 2021 CDU Fraktion, Fraktionssprecherin Petra Herter

Emerich: Land muss Flughafen stärker unterstützen

Das vom Gemeinderat der Stadt Friedrichshafen geschnürte millionenschwere Hilfspaket für den Flughafen sieht die CDULandtagskandidatin Dominique Emerich als gut investiertes Geld. „Dies ist eine Entscheidung mit Weitblick für die wirtschaftliche Entwicklung des Bodenseekreises.“ Sie habe großen Respekt vor der Entscheidung der Kommunalpolitiker, viel Geld in die Hand zu nehmen, um den Flughafen zu sichern.
Das von der Beratungsgesellschaft Roland Berger erstellte Gutachten sieht einen Finanzbedarf von 29,9 Millionen Euro bis 2025 vor und prognostiziert ein positives Ergebnis im operativen Geschäft erst im Jahr 2022. Emerich verweist trotz der millionenschweren Hilfen auf die Wertschöpfung des Flughafens in der Region Bodensee-Oberschwaben, die im Gutachten auf 57 Millionen Euro beziffert wird. „Auch wenn es in Zukunft ein anderes Flugverhalten geben wird, brauchen unsere Betriebe in der Region den Flughafen. Wir sichern damit Arbeitsplätze.” betont Emerich. Diese Ansicht deckt sich auch mit Aussagen aus der Industrie in Friedrichshafen.
Emerich verweist auch auf den Wegfall des Flughafens Kiel als Linienflughafen, wo nach einem nicht erfolgten Ausbau, der Flughafen nicht mehr den erforderlichen Standards für den Linienverkehr geboten habe.„Hier liegt die Situation sehr ähnlich“, sagt Emerich. „Denn liegt man zu weit abseits und schwach angebunden an die großen Märkte Deutschlands und Europas, verspielt man wichtige Zukunftschancen.“ Auch die Möglichkeit der raschen Einreise von Erntehelfern für die landwirtschaftlichen Betriebe dürfe 
nicht vergessen werden, so Emerich.
Die Corona-Pandemie setzt den Flughafen durch die Reisebeschränkungen unter erheblichen Druck. Emerich will sich daher im Landtag für eine stärkere Unterstützung einsetzen.
„Wir geben momentan viel Geld aus, um unsere Strukturen zu erhalten. Dazu gehört auch die Infrastruktur. Ich werde mich in Stuttgart dafür einsetzen, dass das Land seiner Verantwortung gerecht wird und damit das vom Land zugesagte Geld schnell fließt und die Unterstützung für unsere Region verstärkt wird.“

Anschrift                                                           Unsere Abgeordneten

CDU Ortsverband Salem                             Lothar Riebsamen - Mitglied des Deutschen Bundestags

Vorsitzender                                                 Norbert Lins - Mitglied des Europäischen Parlaments                                    

Franz Jehle

Am Lichtenberg 32                                                               Fraktionen

88682 Salem                                                CDU Bodenseekreis

Tel.: +49 7553 6766                                    CDU Baden-Württemberg

Handy: +49 162 3021607                          CDU Deutschland

E-Mail: Franz.Jehle@t-online.de               CDU Fraktion im Landtag

                                                                       CDU/CSU Fraktion im Bundestag

                                                                       CDU/CSU Fraktion im Europaparlament          

 

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